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√Ėffnungszeiten Musikschulb√ľro:

Montag - Freitag
10:00 - 13:00 Uhr

Tel.: 0 61 42 - 83 26 43

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AGB & Entgelte

Ab dem 01.08.2022 gelten die unten stehenden AGB sowie das darin enthaltene Entgeltverzeichnis.


Allgemeine Gesch√§ftsbedingungen und Entgeltverzeichnis der Musikschule R√ľsselsheim


Allgemeines

Diese Gesch√§ftsbedingungen werden mit der Anmeldung anerkannt. Jede Teilnahme an den Angeboten der Musikschule R√ľsselsheim bedarf der Annahme durch die Musikschule. Hiermit entsteht ein Vertrag im Sinne des B√ľrgerlichen Gesetzbuches.


Stellung, Funktion und Name

Die Musikschule ist als Betriebsteil von Kultur123 Stadt R√ľsselsheim eine √∂ffentliche Bildungseinrichtung und erf√ľllt einen √∂ffentlichen Auftrag. Durch die Angebote von Kultur123 erh√∂hen sich die Chancen auf Teilhabe an Bildung und Kultur f√ľr Alle.

Der Betriebsteil tr√§gt den Namen Musikschule R√ľsselsheim und ist Mitglied im Verband deutscher Musikschulen e.V. (VdM). Durch die mit dieser Mitgliedschaft verbundenen Auflagen, erhalten die Teilnehmenden Leistungen von garantierter Qualit√§t.

Die Musikschule ist berechtigt das Siegel ‚ÄěStaatlich gef√∂rderte Musikschule des Landes Hessen‚Äú zu tragen.


1. Aufgaben der Musikschule

(1) Die Musikschule hat die Aufgabe Kinder, Jugendliche und Erwachsene an die Musik heranzuf√ľhren und sie zum eigenen Musizieren anzuregen. In der Musikschule kommen Menschen aus unterschiedlichen Bev√∂lkerungsschichten, allen Generationen und verschiedenen Kulturkreisen zusammen und lernen voneinander. Mit qualifiziertem Fachunterricht legt sie die Grundlage f√ľr eine lebenslange Besch√§ftigung mit Musik und er√∂ffnet M√∂glichkeiten zum gemeinschaftlichen Musizieren. Sie ist ein Ort der Inklusion, des Aufeinanderzugehens, der Begegnung mit Unbekanntem und des Miteinanders.

(2) Eine weitere Aufgabe ist die spezielle F√∂rderung besonders begabter Sch√ľler*innen einschlie√ülich der Vorbereitung auf ein musikalisches Berufsstudium oder eine musikbezogene Berufsausbildung.


2. Organisation der Musikschule, Geschäftsstelle

(1) Die verwaltungstechnischen und organisatorischen Aufgaben werden von der Geschäftsstelle von Kultur123 wahrgenommen.

(2) Vereinbarungen zwischen Sch√ľler*innen, gesetzlichen Vertreter*innen, Zahlungspflichtigen und Lehrkr√§ften, welche die Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen betreffen, haben nur G√ľltigkeit, wenn sie schriftlich durch die Gesch√§ftsstelle best√§tigt werden.


3. Aufnahme in den Unterricht

(1) Das Unterrichtsangebot der Musikschule steht Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen offen. Ein Anspruch auf einen Unterrichtsplatz besteht nur im Rahmen der zur Verf√ľgung stehenden Platzkapazit√§ten.

(2) Ein Anspruch auf die Einteilung zu einer bestimmten Lehrkraft, in eine bestimmte Unterrichtsform oder einem bestimmten Ort bzw. Termin besteht nicht.

(3) Anmeldungen m√ľssen schriftlich an das Musikschulb√ľro bzw. mittels Online-Anmeldung auf der Website von Kultur123 erfolgen.


4. Widerrufsrecht

(1) Die Anmeldung (Vertragserkl√§rung) kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gr√ľnden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erf√ľllung unserer Informationspflichten gem√§√ü Artikel 246 ¬ß 2 in Verbindung mit ¬ß 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem√§√ü ¬ß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 ¬ß 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen√ľgt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Kultur123 Stadt R√ľsselsheim
Musikschule
Am Treff 1
Fax: 0 61 42 / 16 89 4
E-Mail: musikschule@kultur123ruesselsheim.de

(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdr√ľcklichen Wunsch vollst√§ndig erf√ľllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausge√ľbt wurde.

5. Schuljahr, Unterrichtsabschnitte, Ferien und Abrechnungsperiode

(1) Das Schuljahr beginnt mit dem 01.08. eines Jahres und endet am 31.07. des Folgejahres.

(2) Die Unterrichtabschnitte der Musikschule entsprechen Schulhalbjahren und enden jeweils zum 31.01. bzw. 31.07. eines laufenden Schuljahres.

(3) Die Ferien der Musikschule richten sich nach der Ferienordnung des Landes Hessen. W√§hrend der Ferien und an den f√ľr die Stadt R√ľsselsheim g√ľltigen beweglichen Ferientagen findet kein Unterricht statt.

(4) Die Abrechnungsperiode entspricht einem Kalenderjahr.


6. Entgelte

(1) Die Musikschule der Stadt R√ľsselsheim erhebt Jahresentgelte f√ľr die Teilnahme am Unterricht, aufgeteilt in monatliche Raten nach dem als Anlage beigef√ľgten Entgeltverzeichnis.

(2) F√ľr die zeitlich begrenzte √úberlassung und Benutzung von Musikinstrumenten in Verbindung mit dem Unterricht werden ebenfalls entsprechend Entgelte gem√§√ü Punkt 7 dieser AGB erhoben.

(3) Die H√∂he der Jahresentgelte ergibt sich aus dem Entgeltverzeichnis, welches in der jeweils geltenden Fassung Bestandteil dieser AGB ist. Das Entgeltverzeichnis kann durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ge√§ndert werden. Eine √Ąnderung ist nur zur n√§chstfolgenden Abrechnungsperiode m√∂glich.

(4) Zu Projekten und Kursen können auch Entgelte außerhalb dieser AGB erhoben werden.

(5) Bei der erstmaligen Aufnahme des/der Sch√ľler*in wird ein einmaliges Bearbeitungsentgelt in H√∂he von ‚ā¨20 erhoben. Dies wird nur bei Nichtantreten des Vertrages f√§llig. Andernfalls wird dieses mit der ersten Monatsrate verrechn


7. Entgeltpflicht

(1) Entgeltpflichtig ist der/die Teilnehmende der Musikschule bzw. der/die gesetzliche Vertreter*in.

(2) Die Entgeltpflicht entsteht mit der Mitteilung zur Einteilung zum Unterricht. Entsprechendes gilt f√ľr online abgeschlossene Unterrichtsvertr√§ge.

(3) Die Entgelte werden f√§llig mit dem Entgeltbescheid zu den dort genannten F√§lligkeitsterminen. Wird nicht bei F√§lligkeit gezahlt, k√∂nnen Mahngeb√ľhren verlangt werden.

(4) Das Entgelt f√ľr Unterrichte ist in 12 Monatsbeitr√§gen zu zahlen.

(5) Entgelte f√ľr Leihinstrumente werden ganzj√§hrig f√§llig. Die Entgeltpflicht endet nach R√ľckgabe zum Monatsende.

(6) Die Zahlung erfolgt ausschlie√ülich per SEPA-Bankeinzug. Eine  Einteilung zum Unterricht ist nur mit vorliegendem SEPA-Mandat m√∂glich.

(7) Ver√§ndert sich w√§hrend des laufenden Schuljahres die Zahl der Teilnehmenden beim Gruppen- oder Kombiunterricht, so dass die Entgelth√∂he ber√ľhrt wird und kann die urspr√ľngliche Anzahl von Teilnehmenden nicht gew√§hrleistet werden, so ist ab Beginn des n√§chsten Unterrichtsabschnittes das Entgelt zu zahlen, das sich aus der tats√§chlichen Zahl der Teilnehmenden ergibt.


8. Beendigung des Unterrichtsverh√§ltnisses und Probezeit

(1) Der Vertrag beginnt mit der ersten eingeteilten Unterrichtsstunde und beinhaltet eine Mindestvertragslaufzeit bis zum 31.07 des jeweiligen Schuljahres.

(2) K√ľndigungen bzw. Abmeldungen sind nach der unter (1) angegebenen Mindestlaufzeit jederzeit m√∂glich innerhalb einer Frist von einem Monat. Sie m√ľssen der Musikschule schriftlich zugehen. Die Entgeltpflicht entf√§llt zum Beendigungsdatum.

(3) Besteht ein Zahlungsr√ľckstand von mehr als sechs Wochen und war eine danach erfolgte Mahnung innerhalb von zwei Wochen erfolglos, so endet das Unterrichtsverh√§ltnis zum Ende des Unterrichtsabschnitts. 

(4) √Ąndert sich das Jahresentgelt gem√§√ü Punkt 6, Absatz (3), so kann der Unterrichtsvertrag vorzeitig gek√ľndigt werden.

(5) Au√üerordentliche K√ľndigungen sind nur bei Vorliegen von besonderen Gr√ľnden (Umzug, Aufnahme einer Ausbildung, nachweislich schwerwiegende Erkrankung o.√§.) m√∂glich.

(6) Bei Verst√∂√üen gegen die Schulordnung oder die Hausordnung des jeweiligen Unterrichtsortes oder aus sonstigen zwingenden Gr√ľnden kann die Musikschule nach R√ľcksprache mit dem/der Teilnehmenden bzw. gesetzlichen Vertreter*in das Unterrichtsverh√§ltnis unterbrechen oder vorzeitig beenden. Die Entgeltpflicht entf√§llt zum Ende des Unterrichtsabschnittes.

(7) Die ersten vier gehaltenen Unterrichtsstunden gelten als Probezeit. Nach diesen kann ohne Angabe von Gr√ľnden fristlos gek√ľndigt werden. Bei nicht von der Musikschule zu vertretenden Unterrichtsausf√§llen gelten die Unterrichtsstunden als gehalten.


9. √úberlassungs- und Nutzungsentgelte (Leihinstrumente)

(1) Auf Antrag k√∂nnen Teilnehmenden der Musikschule im Rahmen des jeweiligen Instrumentenbestandes Musikinstrumente gegen ein Entgelt √ľberlassen werden. Ein Anspruch auf √úberlassung von Musikinstrumenten besteht nicht. √úberlassung an Dritte ist ausgeschlossen.

(2) Die √úberlassungsdauer ist auf ein Jahr begrenzt. Sie kann in begr√ľndeten F√§llen verl√§ngert werden, die Musikschule ist in diesem Fall jedoch berechtigt, die Instrumente mit einer Frist von sechs Wochen zur√ľckzufordern. Sp√§testens mit Beendigung des Unterrichtsverh√§ltnisses ist das √ľberlassene Instrument zur√ľckzugeben. Wird ein Instrument vor Ablauf eines Unterrichtsabschnittes zur√ľckgegeben, reduziert sich das Entgelt entsprechend.

(3) Wird das Instrument nach Ende der √úberlassungsdauer nicht zur√ľckgegeben, ist der/die Teilnehmende bzw. gesetzliche Vertreter*in entsprechend ¬ß 546 und ¬ß 546a BGB verpflichtet, eine Entsch√§digung in H√∂he des vereinbarten Entgeltes zu zahlen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

(4) Die Instrumente sind versichert. Besch√§digung und Verlust sind unverz√ľglich anzuzeigen. F√ľr diesen Fall ist Schadensersatz nach den Haftungsregelungen des BGB zu leisten, soweit die Instrumentenversicherung nicht eintritt. Dies gilt auch f√ľr eine vertragswidrige √úberlassung an Dritte.

(5) Zubehör ist in der Regel nicht vom Versicherungsschutz abgedeckt und muss bei Verlust oder Beschädigung gegebenenfalls auf eigene Kosten ersetzt werden.


10. Erm√§√üigungen / Zusch√ľsse

(1) Erm√§√üigungen aus sozialen Gr√ľnden werden nur B√ľrger*innen der der Stadt R√ľsselsheim am Main gew√§hrt.

(2) Pro Unterrichtsfach kann jeweils nur eine Ermäßigungsart in Anspruch genommen werden. Die Höhe der Ermäßigungen ist im Entgeltverzeichnis geregelt. Ermäßigungen werden immer vom nächstniedrigeren Entgelt gewährt.

(3) Familienerm√§√üigung: F√ľr Erwachsene und deren Kinder ohne eigenes Einkommen, die gleichzeitig an der Musikschule entgeltpflichtigen Instrumental- oder Gesangsunterricht erhalten und deren Unterricht von der/dem gleichen Zahlungspflichtigen entgolten wird, wird eine Entgelterm√§√üigung auf den Grund- /Elementarbereich und den Instrumental- / Vokalunterricht gew√§hrt, und zwar

  • bei zwei Familienmitgliedern 25%
  • ab drei Familienmitgliedern 50%

sofern nicht bereits eine Ermäßigung gemäß Ziff. (6) gewährt wird.

(4) Mehrf√§chererm√§√üigung: Eine Mehrfachbelegung liegt vor, wenn Teilnehmende zwei oder mehr Instrumentalf√§cher oder Gesang belegen. F√ľr Mehrf√§cherbelegungen wird eine gestaffelte Erm√§√üigung auf das Unterrichtsentgelt gew√§hrt und zwar

  • bei zwei Belegungen 25%
  • bei drei Belegungen 50%

sofern nicht bereits eine Ermäßigung gemäß Ziff. (6) gewährt wird.

(5) Empf√§nger*innen von Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz, SGB XII und SGB II sowie Inhaber*innen des R√ľsselsheim-Passes werden Erm√§√üigungen wie folgt gew√§hrt


  • 100% auf Entgelte f√ľr Unterricht und Leihinstrumente bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres
  • 90% auf Entgelte f√ľr Unterricht nach Vollendung des 18. Lebensjahres.

(6) Erwachsene, die vor Beginn des Unterrichtsabschnittes nachweisen, dass sie schwerbehindert, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Kindergeldberechtigte, Sch√ľler*innen oder Studierende sind, haben nur das f√ľr Jugendliche ma√ügebliche Entgelt zu entrichten, sofern ihnen nicht bereits eine Erm√§√üigung gem√§√ü Ziff. (6) gew√§hrt wird.

(7) Im Einzelfall kann die Betriebsleitung f√ľr Teilnehmende besondere Erm√§√üigungen oder Zusch√ľsse gew√§hren.


11. Erstattung von Entgelten

(1) Eine Entgelterstattung wird automatisch gew√§hrt, wenn aus Gr√ľnden, die im Verantwortungsbereich der Musikschule liegen, 36 Unterrichtsstunden im Kalenderjahr unterschritten wurden. Die Erstattung der Entgelte erfolgt auf Basis einer Einzelstundenberechnung.

(2) Erstattungen werden mit den fälligen Entgelten verrechnet. Im Falle eines Guthabens wird dieses mit Abschluss der Abrechnungsperiode bzw. nach Beendigung des Unterrichts ausbezahlt.

(3) Bei Krankheit von Teilnehmenden werden auf Vorlage eines √§rztlichen Attestes ab der f√ľnften Woche 80% des Entgelts erstattet.

(4) Die Musikschule ist berechtigt, ausgefallene Unterrichtsstunden nachzugeben. Ein Anspruch darauf besteht nicht.


12. Entgeltbefreiung

(1) Das Entgelt f√ľr instrumentalen oder vokalen Unterricht schlie√üt das Entgelt f√ľr die weitere Belegung eines oder mehrerer Ensemble- oder Erg√§nzungsf√§cher als weitere Unterrichtsstunde mit ein.

(2) Sch√ľler*innen sind nach Aufnahme in die Studienvorbereitende Ausbildung (SVA) zus√§tzlich von den Unterrichtsentgelten f√ľr das instrumentale Nebenfach sowie die Erg√§nzungsf√§cher befreit. F√ľr 60 Minuten Hauptfachunterricht wird das f√ľr 45 Minuten f√§llige Entgelt gem√§√ü Entgeltordnung in Rechnung gestellt.


13. Gesundheitsbestimmungen, Aufsicht und Haftung

(1) Bei Auftreten ansteckender Krankheiten gelten die Gesundheitsbestimmungen f√ľr allgemeinbildende Schulen in Hessen bzw. das jeweils √ľbergeordnete Recht (Infektionsschutzgesetz).

(2) Stellt eine Lehrkraft bei Teilnehmenden eine Krankheit fest, die ein Unterrichten unm√∂glich macht, kann sie den Unterricht f√ľr die Dauer der Krankheit aussetzen. Die Aufsichtspflicht bei Minderj√§hrigen beschr√§nkt sich auf die Unterrichtszeit.

(3) Die Musikschule haftet f√ľr Sch√§den, die den Teilnehmenden und deren aufsichtspflichtigen Begleitpersonen beim Besuch von Veranstaltungen entstehen nur, wenn ihr oder ihren Beauftragten ein Verschulden nachgewiesen werden kann.


14. Digitale Angebote

(1) In besonderen Ausnahmefällen oder bei durch höhere Gewalt verursachten Schulschließungen, kann die Musikschule den Präsenzunterricht durch digitale Angebote ersetzen.

(2) Ein Anspruch auf digitale Angebote besteht nicht.

(3) F√ľr digitale Angebote werden dieselben Entgelte f√§llig wie f√ľr den entsprechenden regul√§ren Unterricht.

(4) F√ľr die Durchf√ľhrung digitaler Angebote k√∂nnen nur die in der Einwilligung in die Nutzung des Online-Unterrichtes der Musikschule festgelegten Plattformen und Anwendungen genutzt werden.


15. Datenschutz

(1) Die Musikschule nutzt eine EDV gest√ľtzte Datenverwaltung. Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wird zugesichert. Die Angaben werden anonymisiert nur zu statistischen Zwecken weitergegeben.

(2) Bei der Teilnahme am Einzugserm√§chtigungsverfahren werden nur die dazu notwendigen Daten der Zahlungspflichtigen an die Hausbank √ľbermittelt.


16. Inkrafttreten

(1) Diese Geschäftsbedingungen treten zum 01.08.2022 in Kraft. 


Entgeltverzeichnis

F√ľr die Teilnahme an der Musikschule R√ľsselsheim werden folgende Entgelte erhoben:


1. Unterricht

Unterrichtsart

Teilnehmer-Kreis

Unterrichts-Minuten pro Woche

Monatsrate

Jahresentgelt

Eltern-/Kind-Kurs

pro Paar

30 (45)

27,50 ‚ā¨

330,00 ‚ā¨

Musikalische Fr√ľherziehung

Gruppe bis 7

Gruppe ab 8

45

60

27,50 ‚ā¨

27,50 ‚ā¨

330,00 ‚ā¨

Musikalische Grundausbildung

Gruppe bis 7

Gruppe ab 8

45

60

27,50 ‚ā¨

27,50 ‚ā¨

330,00 ‚ā¨

Instrumentaler Klassenunterricht

Gruppe ab 8

45/60 je nach Instrument

27,00 ‚ā¨

330,00 ‚ā¨

Instrumenten-Karussell

inklusive Instrumente

Einzel

Gruppe 2-4

30

45

58,00 ‚ā¨

58,00 ‚ā¨

7 Monate 406,00 ‚ā¨

7 Monate 406,00 ‚ā¨

Instrumentaler Kombi-Unterricht (wöchentlicher Wechsel von Instrumental- und Ensemble-Unterricht)

Einzel

Gruppe 2-4

30

45

44,00 ‚ā¨

528,00 ‚ā¨

Instrumental- und Vokalunterricht bis 18 Jahre

Einzel

Gruppe 2-4

Gruppe ab 5

Einzel

Einzel SVA

30

45

60

45

60

60,00 ‚ā¨

60,00 ‚ā¨

60,00 ‚ā¨

84,00 ‚ā¨

84,00 ‚ā¨

720,00 ‚ā¨

720,00 ‚ā¨

720,00 ‚ā¨

1.008,00 ‚ā¨

1.008,00 ‚ā¨

Instrumental- und Vokalunterricht ab 18 Jahre

Einzel

Gruppe 2-4

Gruppe ab 5

Einzel

30

45

60

45

67,00 ‚ā¨

67,00 ‚ā¨

67,00 ‚ā¨

96,00 ‚ā¨

804,00 ‚ā¨

804,00 ‚ā¨

804,00 ‚ā¨

1.152,00

Ensemble ohne Instrumentalfach

bis 25 Jahre

ab 26 Jahren


15,50 ‚ā¨

19,00 ‚ā¨

186,00 ‚ā¨

228,00 ‚ā¨

Die Teilnahme an Ensemble- und Ergänzungsfächern bei gleichzeitigem Instrumentalunterricht ist kostenfrei.


Unterrichtsart

Kreis Teilnehmende

Unterrichts-Minuten pro Stunde

Einzelpreis

Probestunde Instrumental- und Vocal bis 18 Jahre

Einzel

30

18,00 ‚ā¨

Probestunde Instrumental- und Vocal ab 18 Jahre

Einzel

30

20,00 ‚ā¨


2. Ermäßigungen

Familien

Ermäßigungen in Prozenten

2. Familienmitglied

25 %

Ab dem 3. Familienmitglied

50 %


Mehrfächer-Belegungen

Ermäßigungen in Prozenten

2. Fach

25 %

3. Fach

50 %


3. Erm√§√üigungen aus sozialen Gr√ľnden


Ermäßigungen in Prozenten

Asylbewerbergesetz

90 %

SGB XII

90 %

SGB II, ALG II

90 %

SGB II, ALG I

50 %

Dar√ľber hinaus gelten die Regelungen des R√ľsselsheim Passes


Erm√§√üigungen aus sozialen Gr√ľnden gelten nur f√ľr Einwohnerinnen und Einwohner R√ľsselsheims.


4. Begabtenförderung

Begabtenförderung SVA

Ermäßigung in Prozenten

Ab dem 2. Fach 30 oder 45 Minuten

50%


5. Leihinstrumente

Instrumente

Monatsrate

Blechblasinstrumente

12,00 ‚ā¨

Gitarren, Mandolinen, Querflöten

15,00 ‚ā¨

Streichinstrumente

18,00 ‚ā¨

Klarinetten, Oboen, Fagotte, Saxophone

20,00 ‚ā¨

F√ľr Unterrichtsangebote und Instrumente, die nicht in diesem Entgeltverzeichnis aufgef√ľhrt sind, werden die Entgelte von der Betriebsleitung festgelegt.